Brandenburger Infrastrukturministerium stellt Eckpunkte zur Erarbeitung der Mobilitätsstrategie 2030 vor
Infrastrukturministerin Kathrin Schneider hat am 30.06.2015 dem Kabinett die Eckpunkte für die Mobilitätsstrategie 2030 vorgelegt. Das Eckpunktepapier beschreibt die Ziele und Handlungsfelder der Strategie. Im kommenden Jahr ist ein Beteiligungsprozess mit Workshops und einer Online-Konsultation vorgesehen.
In einer Pressemitteilung erklärte dazu die Ministerin am 01.07.2015: „Mit den Eckpunkten fällt der Startschuss für die Erarbeitung der Mobilitätsstrategie. Wir müssen unterschiedliche Entwicklungen unter einen Hut bringen: Das Berliner Umland wächst, andere Regionen des Landes schrumpfen. Mobilität ist für uns außerdem mehr als nur Verkehr. Wer nicht mobil sein kann, hat schlechteren Zugang zum wirtschaftlichen, politischen und sozialen Leben. Deswegen muss Mobilität in Zukunft in allen Politikfeldern stärker als bisher mit bedacht werden. Wir wollen strategische Ziele diskutieren und letztlich vereinbaren, wie Mobilität langfristig gesichert werden soll. Dazu brauchen wir einen möglichst breiten Konsens. Wir werden deshalb mit Workshops und einer Onlinekonsultation eine breite Basis für Beteiligung schaffen.“
In den Eckpunkten ist zur Aufgabe der Strategie formuliert: „Die Mobilitätsstrategie soll Leitbild sein und mit strategischen mobilitätspolitischen Zielen beschreiben, wie Mobilität bis zum Jahr 2030 organisiert sein soll, um möglichst vielen Mobilitätsanforderungen gerecht zu werden. Sie soll mit allen relevanten Partnern innerhalb der Landespolitik, den Ressorts, der Wirtschaft, Verbänden, Vereinen und Kommunen und unter Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern erarbeitet, diskutiert und abgestimmt werden. Die Mobilitätsstrategie soll den Rahmen auch für die vielfältigen Ansprüche an Mobilität bei den jeweiligen Fachplanungen bilden und Schnittstellen und Wechselwirkungen zu anderen Politikfeldern aufzeigen. Ziel ist, einen möglichst breiten gesellschaftlichen Konsens über langfristige Ziele zu ermöglichen.“
Und an anderer Stelle: „Wir brauchen mehr nachhaltige Mobilität, um Mensch und Umwelt zu entlasten. Die Ziele der Nachhaltigkeitsstrategie der Landesregierung werden auch in der Mobilitätsstrategie berücksichtigt. Ein Faktor für nachhaltige Mobilität ist es, die Verkehrsmenge zu verringern. Eine geringere Verkehrsleistung verringert Emissionen und ist ein Beitrag für bessere und nachhaltigere Mobilität. Dies ist relevant bei der Siedlungssteuerung und Bauleitplanung, wo Mobilitätsaspekte zu berücksichtigen sind.“
Quellen:
Pressemitteilung des MIL vom 01.07.2015: Eckpunkte zur Erarbeitung der Mobilitätsstrategie 2030
„Eckpunkte zur Erarbeitung einer Mobilitätsstrategie 2030 für das Land Brandenburg“
Ft.