Nach dem Weltgipfel in Quito: Globale Herausforderungen für die Kommunen

Werner Spec, Oberbürgermeister von Ludwigsburg, war einer der deutschen Vertreter auf der UN-Konferenz HABITAT III in Quito/Ecuador. Auf der Webseite des Rates für Nachhaltige Entwicklung äußerte er sich im Interview zu den globalen Herausforderungen für die Kommunen und ihren Kampf um mehr Eigenverantwortlichkeit. Sein Fazit: „In Quito ist wieder einmal klar geworden, dass die Verantwortlichen sich heute nicht mehr fragen, ob sie umsteuern sollen, sondern wie: mit welchen Strategien und welcher Methodik, mit welchen Modellen bürgerschaftlicher Partizipation. Angesichts der Fülle riesiger Probleme, auf die wir zusteuern, ist das unverzichtbar. Die Kommunen können und müssen hier viel leisten - und das, obwohl ihre Mittel begrenzt sind und das Zuständigkeitsgerangel zwischen den nationalen und kommunalen Stellen oft eine Herausforderung ist. Der Erfahrungsaustausch auf der HABITAT III belegt erneut, dass es darum geht, die dezentralen Strukturen zu stärken. Wir müssen für unsere Eigenverantwortlichkeit kämpfen, weil wir nur so vor Ort etwas bewegen können …..“

Ludwigsburg hat in den vergangenen Jahren viele Auszeichnungen dafür erhalten, dass die Stadt auf nachhaltige Stadtentwicklung und intensive Bürgerbeteiligung setzte. Auf die Frage, was er anders gemacht habe als andere, antwortete Werner Spec, seit 2003 Oberbürgermeister u.a.: „Mir war damals ein grundlegender Politikansatz wichtig, eine ganzheitliche Strategie über alle Aufgabenbereiche hinweg, und dies auf der Grundlage einer umfassenden Bürgerbeteiligung. Die Ergebnisse gingen am Ende weit über unsere hohen Erwartungen hinaus. Ausgangspunkt war eine Stärken-/Schwächen-Analyse und die Einschätzung künftiger Chancen und Risiken für die Stadt. Vor der Phase der Bürgerbeteiligung stand eine umfassende Vorarbeit der Verwaltung unter Hinzuziehung externer Fachleute für die unterschiedlichen Aufgabengebiete. Mir war es wichtig, der Bürgerschaft qualifizierte Grundlagen für Ideen und Vorschläge zu liefern, sie aber auch in die Stärken- und Schwächenanalyse einzubeziehen. In der Folge entstand in Ludwigsburg eine regelrechte Aufbruchsstimmung. Denn die repräsentative Ausrichtung der Bürgerbeteiligung und die qualifizierten Ergebnisse sorgten für eine hohe Akzeptanz im Gemeinderat, der anfänglich der breiten Bürgerbeteiligung eher skeptisch gegenüberstand. Die frühe und ergebnisoffene Bürgerbeteiligung und die tatsächliche Einbeziehung vieler Ideen und Maßnahmen in die Beschlüsse des Gemeinderats sorgten für eine hohe Motivation der Beteiligten, es erwuchs eine hohe Identifikation mit der Stadt, durchaus auch Bürgerstolz ….“

Spec schildert im Interview, was ihn zu seinem Vorgehen inspirierte, wie die Bürger in Zukunftskonferenzen einbezogen werden und welche Aufgabe das dem Bürgermeister direkt zugeordnete Querschnitts-Referat Nachhaltige Stadtentwicklung hat. „Alle diese Instrumente zielen darauf ab, nicht nur anlassbezogen zu handeln, sondern einen kontinuierlichen Prozess zu schaffen. Und das in allen wesentlichen Fragen: Mobilität, Energie, Wirtschaft und Arbeit, Bildung, Integration, Kultur, Sport und Gesundheit, vitaler Einzelhandel ….“