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Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung nahm zum Indikatorenbericht 2010 des Statistischen Bundesamtes Stellung und formulierte Erwartungen an den Fortschrittsbericht 2012

Nachhaltige Entwicklung erfordert – so der Beirat - dass wir „uns damit beschäftigen, wie unsere Gesellschaft im globalen Kontext auf lange Sicht, etwa 2050, nachhaltig gestaltet werden kann. Konkret heißt das unter anderem, erneuerbare Naturgüter nur im Rahmen ihrer Regenerationsfähigkeit zu nutzen und die Grenzen der Anpassungsfähigkeit natürlicher Systeme nicht zu überschreiten. Im sozialen Bereich bedeutet das, allen die Teilhabe am gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Leben zu ermöglichen, ohne auf Kosten kommender Generationen zu leben. Wirtschaftliches Wachstum muss deshalb zunehmend ökologische und soziale Leitplanken beachten, damit unsere Gesellschaft nachhaltig wird“. Nachhaltigkeit müsse die soziale Norm werden, mit der wir uns innerhalb der Gesellschaft verständigen. Ohne attraktive alternative Modelle werde die Angst der Menschen vor Veränderung nicht zu überwinden sein. Der Beirat empfiehlt daher der Bundesregierung, bei der Weiterentwicklung der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie mit dem Fortschrittsbericht 2012 bei den Indikatoren und Zielen, bei denen eine über die bislang festgelegten Ziele hinaus längerfristige Planung sinnvoll ist, die konkreten Zielvorgaben auf das Jahr 2030 auszuweiten und weitergehende Vorstellungen bis zum Jahr 2050 zu skizzieren.

 

Aus dem Indikatorenbericht 2010 des Statistischen Bundesamtes leitet der Beirat Anforderungen für erhöhte Anstrengungen ab, z.B. bei der Energieeffizienz, der Reduzierung der neu in Anspruch genommenen Siedlungs- und Verkehrsflächen, der verstärkten Integration von Natur- und Artenschutz sowohl in der Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft als auch der Berücksichtigung in der Verkehrs-, Klimaschutz- und Energiepolitik. Kritik übt der Beirat an der Streichung der Zeitvorgabe für die Erreichung von 20 Prozent Flächenanteil ökologischer Landbau. Die steigende Nachfrage nach ökologisch erzeugten Lebensmitteln zeige, dass der Nachhaltigkeitsgedanke in der Bevölkerung zunehmend Verbreitung finde. Die Tatsache, dass Lebensmittel aus ökologischem Anbau auf Grund der hohen Nachfrage teilweise importiert werden, bedeute, dass hier noch unternehmerische Potenziale für die Landwirte vorhanden seien.

 

Zu den Perspektiven für Familien wird u.a. ausgeführt: „Aus demografischer Sicht sollte es unser Ziel sein, die Rahmenbedingungen für Familien so zu gestalten, dass Menschen tatsächliche Wahlfreiheit haben, sich für Kinder zu entscheiden. Ein Schritt in diese Richtung ist die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Es sind jedoch weitere Schritte zur Förderung der Familien erforderlich. Eine Zielvorgabe für die Geburtenrate kann es dabei nicht geben, da die Entscheidung für eigene Kinder eine höchstpersönliche Entscheidung ist. Der Staat muss Rahmenbedingungen schaffen, die es Menschen mit Kinderwunsch ermöglicht, diesen auch zu verwirklichen. Eine bestimmte Geburtenrate ist keine Voraussetzung für nachhaltige Entwicklung. Vielmehr muss eine schrumpfende Bevölkerung frühzeitig bei politischen Entscheidungen berücksichtigt werden, um etwa Infrastruktur und Sozialversicherungssysteme zukunftsfest zu machen“.

 

Für die Umsetzung der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie wird eine stärkere Verzahnung von Bund, Ländern und Kommunen als unerlässlich gefordert:  „Parallel zur Anbindung der Nachhaltigkeitsstrategie im Bundeskanzleramt sollten die Länder ihrerseits ebenfalls in den Staats- und Senatskanzleien im unmittelbaren Umfeld der Regierungschefs die Nachhaltigkeitsstrategie auf Länderebene ansiedeln".