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Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) zog eine Bilanz für 2021: Rekordinvestitionen in den Radverkehr, über 140 Millionen Wohnungsbauförderung, rd. 90 Millionen Euro Städtebauförderung

07. 01. 2022

2021 stand immer noch unter dem Einfluss der pandemischen Herausforderungen. Dennoch hat das MIL wie im Jahr zuvor sehr vieles auf den Weg gebracht und kräftig investiert – in einigen Bereichen wie zum Beispiel dem Radverkehr mit Rekordinvestitionen.

Minister Guido Beermann dazu: „Vor allem in Krisenzeiten wie diesen ist es ein wichtiges Signal, in die Bereiche Mobilität und Infrastruktur, Wohnen und Bauen sowie Landesplanung zu investieren. Deshalb haben wir das Investitionsniveau 2021 weiter auf hohem Niveau gehalten und unsere Gelder sinnvoll und nachhaltig eingesetzt. Darüber hinaus haben wir viele neue Impulse in Richtung unserer Städte und Gemeinden gegeben und gut angenommene Ideen weiter fortgesetzt. Deshalb fällt unsere Bilanz in diesem Jahr und vor allem auch über die letzten beiden Jahre hinweg positiv aus. 2022 stehen wir vor der großen Herausforderung, mit weniger Haushaltsmitteln wichtige Investitionen in die Infrastruktur fortzusetzen. Wir stecken mitten in der Verkehrs- und Wärmewende. Unser Ministerium wird als Motor dieser Entwicklungen seine Anstrengungen weiter vorantreiben: Gerade für uns, die wir in einem Flächenland wohnen, kommt es in Sachen Mobilität, Wohnen und Leben auf einen ausgewogenen Mix an.“

Bereits im Jahr 2020 hat das MIL frühzeitig auf die Corona-Krise reagiert und im Dialog mit allen Akteuren viele Maßnahmen zur Bewältigung der Pandemiefolgen eingeleitet. Dieser Dialog wurde fortgesetzt und ein von Bund und Ländern finanzierter ÖPNV-Rettungsschirm bereitgestellt. …. Rund 20 Millionen Euro konnten den Landkreisen und kreisfreien Städten vorfristig zur Verfügung gestellt werden, um das ÖPNV-Angebot zu stabilisieren und aufrechtzuerhalten.

2021 hat das MIL über 140 Millionen Euro für Maßnahmen der sozialen Wohnraumförderung zugesagt. In der Städtebauförderung wurden die Kommunen in Brandenburg mit rund 90 Millionen Euro aus Bundes- und Landesmitteln und weiteren gut 22 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unterstützt. Hinzu kommen weitere 6,5 Millionen Euro für Sportstätten, welche die soziale Stadtentwicklung fördern.

Mit der Planungsförderungsrichtlinie wurde die Voraussetzung dafür geschaffen, das brandenburgische Kommunen bei Planungen für neue Wohnungen, wirtschaftliche Ansiedlungen, Verkehrs- und Klimaschutzprojekte schneller Planungsrecht erhalten. Damit werden mehr Wohnungsbau für Menschen aller Einkommensgruppen und weitere wirtschaftliche Ansiedlungen möglich. Außerdem hat das Ministerium in diesem Jahr die ersten Brandenburger Baurechtstage initiiert, die als Veranstaltungsreihe konzipiert sind und als Forum für fachlichen Austausch dienen sollen.

Die Presseerklärung nimmt weiterhin auf die Investitionen in die Verkehrswende (Schienenwege, ÖPNV), Bauvorhaben an Straßen und Radwegen und die Förderung von Lastenrädern Bezug.

Im März 2021 hat das MIL mit der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg das unter Beteiligung von 22 Brandenburger Städten und Gemeinden und dem Berliner Bezirk Treptow-Köpenick erarbeitete Tesla-Umfeldentwicklungskonzept vorgestellt.

„Mit dem landesplanerischen Konzept zur Entwicklung des Umfeldes der Tesla-Gigafactory in Grünheide (Mark) haben wir den Grundstein für eine strategisch kluge Siedlungsentwicklung in der Region gelegt. Außerdem haben wir die Kommunen darüber hinaus mit Planungsfördermitteln unterstützt und werden auch weiterhin als Partner zur Verfügung stehen. Tesla ist eine großartige Entwicklungschance für die Region und ganz Brandenburg“, so Beermann.

Quelle: Presseinformation des MIL vom 22.12.2021

 
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